Nach knapp einerinhalb Stunden Gesprächen im chinesischen Shenzhen haben die drei Staatschefs eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die vier knapp formulierte Punkte enthält. Die drei Länder wollen nach dem historischen Treffen die Produktion und das Angebot von Raffinerieprodukten zugunsten von Staaten weltweit erhöhen.

Die drei Staatschefs hoben die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung hervor. Gemäß der gemeinsamen Erklärung betonten sie, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden könne und niemals geführt werden dürfe. Zudem wollen sie einen Trilog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Nichtverbreitung von Atomwaffen führen.

Sie bekannten sich außerdem zur Wahrung der strategischen Stabilität und der internationalen Sicherheit. Als ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats wollen sich die drei Staaten für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen, damit diese effektiver auf globale Herausforderungen reagieren könne.

Die Staatschefs stimmten darin überein, dass der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und ähnliche Institutionen ihre Befugnisse nicht missbrauchen dürften. Dazu erkennen sie den Respekt für die Immunität von Staatsvertretern ausdrücklich an. Dieser Passus bezieht sich – kaum verklausuliert – auf einen Haftbefehl, den der IStGH vor drei Jahren gegen Putin wegen Verbrechen während des Angriffskriegs seines Landes gegen die Ukraine erlassen hatte.

Die drei Präsidenten bekräftigten, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden könne und niemals geführt werden dürfe. Zuvor war das historische Gipfeltreffen der drei Präsidenten im chinesischen Shenzhen nach etwa 90 Minuten zu Ende gegangen. Eine Zusammenkunft in diesem Format, bei der die drei Staats- und Regierungschefs miteinander sprachen, hatte es zuvor noch nie gegeben.